
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Widerrufsrecht
11. Ausschluss des Widerrufsrechts
12. Rücksendungen
13. Rücksendekosten bei Widerruf
14. Speicherung des Vertragstextes
15. Datenschutz
16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung
zwischen Kunsthandwerks Shop bernhardantes.com / Inhaber: Bernhard
Antes, Höhenstraße 571, 3040 Neulengbach (nachfolgend
"Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen werktags am besten per E-Mail unter info@bernhardantes.com.
Telefonische Auskünfte erhalten Sie werktags zwischen 09:00 und 15:00 unter +43
676 84556715.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn,
der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte
im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine
Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen auf den
Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder
Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den
Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem
Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die
Schaltfläche [Zum Warenkorb hinzufügen] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die
Schaltfläche [Zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche [Kostenpflichtig bestellen] gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden
nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken"
ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer
eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt
erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen
an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von
2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder
Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.5. Sollte der Verkäufer eine Vorkassenzahlung ermöglichen, kommt der Vertrag
mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn
die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem
Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim
Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der
Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht
trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere
Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassenzahlungen erfolgt
daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Da der Verkäufer ein Kleinunternehmer
und daher gemäß §6(1)27 UstG steuerbefreit ist, enthalten alle Preise, die auf
der Website des Verkäufers angegeben sind, keine Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die
Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der
Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der
Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts
verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung
mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer
Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend
nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in
der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei
Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in
diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei
wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden
unverzüglich erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung
nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und
vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
wählen.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von [30
Tagen] nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen
Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal.
gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der
Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der
Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu
zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt
sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die
Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt
sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich abgegeben wurde.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des
Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen
Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von
wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der
Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der
Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in
den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie
für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
10. Widerrufsrecht
Rücktrittsrecht bzw. Widerruf (gilt nur für Fernabsatz)
Sie können - als Verbraucher im
Sinne des Konsumentenschutzgesetzes - binnen einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt
der Lieferung der bestellten Ware zurücktreten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kunsthandwerks
Shop bernhardantes.com
Inhaber:
Bernhard Antes
Höhenstraße
571
3040
Neulengbach
Österreich
Telefonnummer: +43 676 84556715
E-Mailadresse: info@bernhardantes.com
Widerrufsfolgen
Bei Rücksendungen: Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden!
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz
leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht.
Unfrei
an uns retournierte Pakte werden von uns nicht angenommen!
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
11. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
12. Rücksendungen
12.1. Kunden werden vor
Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer zu melden [Ergänzen:
Telefonnummer und/oder E-Mailadresse und/oder Kontaktseite], um die
Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine
schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
12.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer
zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der Verkäufer erstattet
dem Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht vom Käufer
selbst zu tragen sind.
12.3. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware
zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit
sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die
Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere
geeignete Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen
Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalitäten sind nicht
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts gem. Nr. 10 dieser
AGB.
13. Rücksendekosten bei Widerruf
13.1. Ist der Kunde Verbraucher,
hat er im Falle des Widerrufes (vgl. Nr. 10 dieser AGB) die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat.
13.2. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
14. Speicherung des Vertragstextes
14.1. Der Verkäufer speichert den
Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar. Der Kunde kann den
Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem
er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
14.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit
allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner erhält
der Kunde eine Kopie der AGB mit seiner Bestellung.
15. Datenschutz
15.1. Der Verkäufer verarbeitet
personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen.
15.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten
(wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom
Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten
werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am
Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
15.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten
über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert
wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten,
Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche
Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
15.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den
Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
16.1.
Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Besteller
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
16.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Dies gilt nicht, wenn
zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
16.3. Vertragssprache ist deutsch.
Stand: APRIL 2019